15.01.2024 - AnwBl 1/2024, S. 71; Wolfgang Gappmayer
... ERöFFNET DIE RECHTSTHEORETISCHEN HINTERGRüNDE DER ANZUWENDENDEN BESTIMMUNGEN.
[...] Nachvollziehbar werden in dem Buch [...] die Trias der Sanktionen (Asset Freezing/Travel Ban/Arms Embargo) und die Gegebenheiten im Zusammenhang mit der Listung und der De-Listung von Menschen beschrieben und grundrechtlich kritisch gewürdigt.
Nachdem sich der Autor mit den Terrorlisten der Europäischen Union beschäftigt, in diesem Zusammenhang auch die dazu ergangene Rechtsprechung erörtert, schließt das Buch mit nationalstaatlichen Regelungen und es werden insbesondere die in Österreich auf Embargobrüche anzuwendenden Tatbestände des Sanktionsgesetzes und des Außenwirtschaftsgesetzes erörtert.
[...] es gibt einen Einblick in die Systematik der Terrorismus- und Sanktionslisten sowie der hinter diesen liegenden völkerrechtlichen, europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen. Es eröffnet [...] die rechtstheoretischen Hintergründe der anzuwendenden Bestimmungen.
