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Die Beweislastverteilung im Bestandrecht
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Jürgen C.T. Rassi
Publikationsdatum: 07.12.2018
Buchumfang: XIV, 124 Seiten
Einband: Broschiert
Format: 13,5 x 20 cm
ISBN: 978-3-7097-0189-8
Die Beweislast ist auch im Bestandverfahren ein wichtiger Lenkungsfaktor, verteilt sie doch das Risiko der Nichtaufklärbarkeit des Sachverhalts. Damit spielt sie eine zentrale Rolle für die Frage, ob eine Partei ein Verfahren überhaupt einleitet und wie dieses vom Richter und den Parteien konkret gestaltet wird.
 
Das allgemeine Konzept zur Beweislastverteilung, das an die Beweislastgrundregel anknüpft, ist grundsätzlich einfach und unstrittig: Jene Partei, die einen Anspruch geltend macht, muss die dafür erforderlichen anspruchsbegründenden Voraussetzungen nachweisen, ihr Gegner ist wiederum dafür beweispflichtig, dass anspruchsverneinende Umstände vorliegen. Im Einzelfall kann es jedoch schwierig sein, die nicht geklärten Tatsachen einer der beiden Gruppen zuzuordnen. Das Werk erklärt die Grundsätze der Beweislastverteilung und die dazu von der Judikatur entwickelten Hilfsregeln, die auch für das Bestandrecht nutzbar gemacht werden können.
 
Anhand zahlreicher Entscheidungen werden die theoretisch herausgearbeiteten Kriterien verdeutlicht. Neben Fragen zur Verteilung der Beweislast bei der Anwendung des MRG, bei der Aufkündigung und beim Antrag auf Anerkennung als Hauptmieter, beleuchtet das Werk ua auch Probleme im bestandrechtlichen Schadenersatzrecht.
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