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10.01.2024 - AFS 6/2023, S. 238; Klaus Hilber |
ZENTRALES ANLIEGEN WAR ES, SOWOHL DEN BEDüRFNISSEN DER PRAXIS ALS AUCH DEN ANFORDERUNGEN EINER RECHTS- |
Bei der Kurzzeitvermietung handelt es sich um eine vielschichtige Querschnittsmaterie. Diese reicht vom Miet- und Wohnungseigentumsrecht, dem Wohnungsgemeinnützigkeits- und Wohnbauförderungsrecht, dem Gewerbe- und Steuerrecht, sowie dem Melde- und Tourismusrecht bis hin zum Raumordnungs- und Baurecht. Für viele Rechtsbereiche bestehen zahlreiche konkrete gesetzliche Vorgaben. Die Kenntnis und die Einhaltung derselben sind für den Kurzzeitvermieter von maßgeblicher Bedeutung, da andernfalls unerwünschte Rechtsfolgen drohen können. Diese erstrecken sich von zivil- und wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklagen, der Kündigung der Mietwohnung oder dem Ausschluss aus der Eigentümergemeinschaft bis hin zu empfindlichen Verwaltungsstrafen. Dieses Handbuch erfasst die rechtlichen Rahmenbedingungen der Kurzzeitvermietung am Beispiel von Airbnb und stellt die einschlägigen Bestimmungen systematisch dar, wobei bei den Landesmaterien der Schwerpunkt auf dem Bundesland Wien liegt. Ein zentrales Anliegen war es, sowohl den Bedürfnissen der Praxis als auch den Anforderungen einer rechtsdogmatischen Durchdringung dieses Themas zu genügen.
Im Rahmen dieses Handbuches werden unter anderem folgende Fragen geklärt:
– Wer darf Immobilien kurzzeitig vermieten und worauf ist dabei zu achten?
– Welche Einschränkungen gibt es durch das ABGB, MRG, WEG, WGG und WWFSG?
– Unter welchen Voraussetzungen ist die GewO anzuwenden?
– Welche steuerrechtlichen Aspekte sind zu beachten?
– Welche Verpflichtungen ergeben sich durch das MeldeG? |
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