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Kommentar zum Standort-Entwicklungsgesetz
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Peter Sander
Publikationsdatum: 20.02.2019
Buchumfang: XVIII, 142 Seiten
Einband: Festeinband
Format: 13,5 x 20
ISBN: 978-3-7097-0192-8
Das StEntG ist aus Sicht der im Anlagen- und Umweltrecht tätigen Juristen ein Meilenstein. Im UVP-Verfahren wird eine sanktionierbare Prozessförderungspflicht eingeführt, Anleihen an der Zivilprozessordnung werden durch Fristsetzungsmöglichkeiten sowie präzisere Vorschriften über die Beweisführung genommen, nachgeschobenes Beschwerdevorbringen vor dem BVwG soll verhindert werden und die Großverfahrensbestimmungen des AVG bekommen eine zweite Luft.
 
Daneben wird das Instrument der Interessenabwägung kanalisiert: Ein System, das die Interessenabwägung in diesem Bereich neu definieren kann – zumindest auf dem Papier. Der vorliegende Kommentar nähert sich dem StEntG ganz nüchtern und neutral und lotet Potentiale wie auch Schwächen aus.
 
Manches ist überraschend (vgl zB den recht umfangreichen Katalog der potentiell standortrelevanten Vorhaben), manches ein klein wenig schockierend (zB die völlig unklare Situation des Projektwerbers im Anregungsverfahren nach dem StEntG und im nachfolgenden UVP-Verfahren).
 
Man darf gespannt auf die ersten paar Verfahren und höchstgerichtlichen Entscheidungen zu den anstehenden Genehmigungsverfahren für standortrelevante Vorhaben warten …
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