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Praxiskommentar zum Datenschutzgesetz - DSG²
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08.02.2024 - ZIIR Heft 3/2022, S. 385; Peter Burgstaller

... EIN UNVERZICHTBARES NACHSCHLAGEWERK
MIT PRAXISBEZUG UND TIEFE ...

[...] Die Kommentierung erfolgt, wie gewohnt, mit hoher Praxistauglichkeit, ohne aber die wissenschaftliche Tiefe der Auseinandersetzung mit den Datenschutzvorgaben außer Acht zu lassen.
Im Besondern hervorzuheben ist die umfassende Kommentierung des in den letzten beiden Jahren enorm strapazierten § 10, der die Öffnungsklausel des Art 9 Abs 4 DSGVO aufgreift und es den Verantwortlichen des öffentlichen Bereichs, Hilfsorganisationen und auch nahen Angehörigen, im Katastrophenfall ermöglicht, unter erleichterten Bedingungen, besonders kategorisierte Daten zu übermitteln.
Äußerst hilfreich ist auch das von den Autoren bereits bekannte und bestens bewährte Entscheidungsverzeichnis mit österreichischen und deutschen Entscheidungen, sowie der EU-Rsp (Gerichtshof und Gericht), samt Fundstellen.
Das vorliegende Werk bietet allen Interessierten eine unverzichtbare Lektüre, um das Datenschutzrecht sowohl in seiner Struktur besser zu verstehen, als auch die Entscheidungen der datenschutzrechtlichen Spruchkörper systematisch in die datenschutzrechtlichen Vorgaben besser einordnen zu können.
Insgesamt ist der vorliegende Kommentar ein unverzichtbares Nachschlagewerk mit Praxisbezug und Tiefe, der in keiner juristischen Bibliothek fehlen sollte.
16.05.2023 - DRdA-infas 5/2022, S. 350; Wolfgang Goricnik

... ERMöGLICHT [...] EIN SCHNELLES UND
LöSUNGSORIENTIERTES VERSTäNDNIS ...

[...] Angesichts der enormen Dynamik des Rechtsgebietes ist der Umfang des Kommentars um ein gutes Drittel angewachsen, aber dennoch übersichtlich und "handhabbar" geblieben.
[...] Zusammenfassend ermöglicht die vorliegende praxisorientierte Darstellung des österreichischen Datenschutzrechts samt seiner Verzahnung mit den Grundlagen der DS-GVO ein schnelles und lösungsorientiertes Verständnis aller möglichen datenschutzrechtlichen Fallkonstellationen.
Insofern darf dieses Werk in keiner juristischen Handbibliothek fehlen, zumal das Datenschutzrecht als Querschnittsmaterie angesichts der dynamisch fortschreitenden Digitalisierung mittlerweile alle Rechtsgebiete durchdringt.
20.03.2023 - AnwBl 12/2022, S. 685f; Christian Wirthensohn

... PRAKTIKERN KANN DAS WERK UNEINGESCHRäNKT
EMPFOHLEN WERDEN ...

[...] Für die praktische Arbeit im Datenschutzbereich besonders wertvoll ist eine weitere Informationsebene, die im vorliegenden Werk enthalten ist, nämlich eine systematische Zusammenstellung der (österr) Rsp zur DSGVO. So enthält die Kommentierung zu §24 DSG eine systematische Zusammenstellung der Rsp der Datenschutzbehörde als nationaler Aufsichtsbehörde, in der Kommentierung des §27 DSG findet sich eine Aufstellung der inzwischen recht reichhaltigen Judikatur des Bundesverwaltungsgerichts und die Anmerkungen zu §29 DSG enthalten viele Hinweise auf die Rsp der (ordentlichen) Gerichte im Datenschutzbereich.
Eine vergleichbare systematische Aufarbeitung der spezifisch österr datenschutzrechtlichen Judikatur war bisher nicht verfügbar und umso mehr ist zu begrüßen, dass die Autoren die Mühe nicht gescheut haben, eine solche Übersicht vorzulegen und in das vorliegende Werk zu integrieren. [...]
Abgerundet wird die Kommentierung des DSG durch die im Anhang enthaltenen, bisher von der Datenschutzbehörde als nationaler Aufsichtsbehörde erlassenen Verordnungen, die einschließlich der amtlichen Erläuterungen abgedruckt und vom Autorenteam durch entsprechende Anmerkungen auch inhaltlich vollständig erschlossen wurden.
Ergänzend enthält das Werk ein umfangreiches Entscheidungsverzeichnis und ein Sachverzeichnis, das zusätzlich eine rasche inhaltliche Erschließung der Kommentierung ermöglicht.
Zusammenfassend handelt es sich beim vorliegenden Werk um eine beachtenswerte Leistung des Autorenduos, das [...] auf mehreren Ebenen ein umfangreiches Informationsangebot liefert, ohne deswegen unübersichtlich zu werden. Praktikern im Bereich des österr Datenschutzrechts kann das vorliegende Werk insofern uneingeschränkt empfohlen werden [...].
19.09.2022 - Öffentliche Sicherheit 9-10/22, Helgo Eberwein, S. 171f

... MIT HUNDERTEN ZUSäTZLICH AUSGEWERTETEN
ENTSCHEIDUNGEN ...

Die zweite aktualisierte Auflage [...] berücksichtigt nicht nur neue Literatur und Judikatur mit hunderten zusätzlich ausgewerteten Entscheidungen, sondern bietet auch die erste Kommentierung der Zertifizierungsstellen-Akkreditierungs-Verordnung (ZeStAkk-V) und des "Pandemieparagrafen" § 10 DSG im Lichte der Covid-19-Krise. [...]
Der Schwerpunkt dieses Kommentars liegt nach wie vor auf einer praxistauglichen Darstellung des österreichischen Datenschutzrechts für die mit datenschutzrechtlichen Fragen befassten Experten [...]. Leserinnen und Lesern soll es rasch ermöglicht werden, die Ergebnisse aus der Rechtsprechung und der behördlichen Spruchpraxis zu erhalten, den Überblick über das gewachsene Normenmaterial zu bekommen und darauf aufbauend konkrete Lösungen zu entwickeln. [...]
20.03.2023 - AnwBl 12/2022, S. 685f; Christian Wirthensohn

... IN HINBLICK AUF UMFANG UND GRAD DER INHALTLICHEN
DURCHDRINGUNG DER JEWEILIGEN VORSCHRIFTEN EINZIGARTIG ...

[...] Das vorliegende Werk hat bereits in seiner ersten Auflage zur Schließung einer wichtigen Lücke beigetragen, als darin erstmals auch die in den §§ 1-30 und 62-70 des österr Bundesgesetzes [...] enthaltenen Begleitregelungen zur DSGVO umfassend und inhaltlich tiefgehend kommentiert wurden.
[...] Die Verquickung der Begleitregelungen zur DSGVO mit den Regelungen zur Umsetzung der JI-RL, [...], führen in der Praxis immer wieder zu Missverständnissen [...], weil die Regelungen inhaltlich den Bestimmungen der DSGVO gleichen. Auch in diesem Bereich ist jedoch die vorliegende Kommentierung im Hinblick auf den Umfang und den Grad der inhaltlichen Durchdringung der jeweiligen Vorschriften einzigartig.
Die Kommentierung der einzelnen Bestimmungen ist dabei jeweils gut strukturiert und enthält neben einem umfangreichen Literaturverzeichnis auch Angaben zu den unionsrechtlichen Grundlagen und dem Normzweck der einzelnen Bestimmung.
Die mit der vorliegenden Neuauflage durchgeführte (sehr umfassende) Aktualisierung und Erweiterung der Kommentierung der Bestimmungen des DSG erfolgte durch ein der jeweiligen Kommentierung nachgestelltes "Supplement 2022", welches der inhaltlichen Gliederung der ersten Auflage folgt. Der Vorteil dieser Vorgangsweise ist, dass die Änderungen zur ersten Auflage schnell ersichtlich sind. [...]
24.05.2023 - RdW 7/2022, S. 511; Waltraut Kotschy

HILFREICH IST DAS FüR JEDEN PARAGRAFEN DARGEBOTENE
INHALTSVERZEICHNIS ...

[...] Hilfreich ist auch das für jeden einzelnen Paragrafen des DSG - im Anschluss an die Wiedergabe des Gesetzestextes - dargebotene Inhaltsverzeichnis betreffend die Kommentar-Bemerkungen zu diesem Paragrafen. Dem ist eine Zusammenstellung der einschlägigen Literatur angeschlossen. Eindeutig zu begrüßen ist in diesem Zusammenhang auch die dem Inhaltsverzeichnis vorangestellte Darstellung der Quintessenz des einzelnen Paragrafen in der Rubrik "Auf einen Blick".
Besonders zu erwähnen ist auch die eingehend kommentierende Behandlung des 3. Hauptstücks des DSG, da zu dem Thema der Umsetzung der RL (EU) 2016/680 in Österreich noch wenig Literatur und Judikatur vorhanden ist.
Neben der Kommentierung des DSG selbst unternimmt das vorliegende Werk auch die für die Praxis sehr wichtige Aufgabe einer Auseinandersetzung mit den vier Verordnungen der Datenschutzbehörde zu Datenschutz-Folgenabschätzung, zu den Anforderungen für die Akkreditierung einer Überwachungsstelle und für die Akkreditierungsvoraussetzungen für eine Zertifizierungsstelle. Hier werden neben dem Text der einzelnen Bestimmungen jeweils auch die zugehörigen Bemerkungen in den Erläuterungen zum Verordnungsentwurf angeführt. Weiter wird in "Anmerkungen" der Text kommentiert und - so vorhanden - mit Zitaten über die einschlägige Judikatur und Literatur und mit Beispielen ergänzt. [...]
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