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Gabriel Schmidlechner |
DIE BESCHWERDEVORENTSCHEIDUNG IM VERWALTUNGSGERICHTLICHEN VORVERFAHREN |
Publikationsdatum: 18.06.2015 Buchumfang: XIV, 131 Seiten Einband: Broschiert Format: 15 x 23 ISBN: 978-3-7097-0058-7 |
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Das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) eröffnet der Verwaltungsbehörde die sogenannte »Beschwerdevorentscheidung« , mit der sie (vorerst) selbst über eine gegen ihren Bescheid erhobene Beschwerde entscheiden kann. Dieses Rechtsinstitut wirft einige Fragen auf:
| | Ist das vom Gesetzgeber neu bestimmte Verhältnis zwischen Beschwerde, Vorlageantrag und Beschwerdevorentscheidung verfassungskonform?
| | | Entspricht die endgültige Beschwerdeerledigung durch die Verwaltungsbehörde den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Ausgestaltung der Verwaltungsgerichtsbarkeit?
| | | In welchem Verhältnis stehen ursprünglicher Bescheid und Beschwerdevorentscheidung zueinander?
| | | Wie ist die Ausgestaltung des gewaltenübergreifenden Zuständigkeitsübergangs von der Verwaltungsbehörde zum Verwaltungsgericht verfassungsrechtlich zu beurteilen? | Allen diesen Fragen geht das vorliegende Werk im Einzelnen nach. |
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